AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Klubschule der Genossenschaft Migros Ostschweiz

(Stand Januar 2022)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") kommen bei jedem Angebot der Klubschule der Genossenschaft Migros Ostschweiz (nachfolgend "Klubschule") zur Anwendung.

2. Kursorganisation

Aus organisatorischen Gründen behält sich die Klubschule vor, Kurse zeitlich zu verschieben oder zusammenzulegen, den Durchführungsort zu ändern oder Kurse bei prozentualer Rückerstattung des Kursgeldes zu kürzen. Fällt eine Kursleitung aus, kann die Klubschule einen Kursleiterwechsel vornehmen oder eine Stellvertretung einsetzen. Die Klubschule behält sich das Recht vor, den Unterricht im Klassenzimmer zu denselben Konditionen in Fernunterricht umzuwandeln, wenn die Durchführung des Unterrichts im Klassenzimmer nicht aufrechterhalten werden kann.

3. Kursplätze und Durchführung

Um die Kurse unter optimalen Bedingungen durchführen zu können, legt die Klubschule für jedes Lernangebot eine Teilnehmerzahl fest, welche bei Bedarf angepasst werden kann. Die Kursplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben (unter Vorbehalt der rechtzeitigen Zahlung). Bei ungenügender Teilnehmerzahl wird der Kurs in der Regel nicht durchgeführt und das Kursgeld erlassen bzw. zurückerstattet.
Die Klubschule behält sich weiter vor, aufgrund anderer, von der Klubschule nicht zu vertretender Gründe, im Programm angekündigte Kurse abzusagen. Bereits bezahlte Kursgelder werden zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmenden, insbesondere Schadenersatzansprüche bei Änderungen oder Absage eines Kurses, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
Bei ungenügender Teilnehmerzahl eines Kurses kann es in Einzelfällen vorkommen, dass die Klubschule den Kurs unter Vorbehalt des Einverständnisses der Teilnehmenden durchführt, jedoch das Kursgeld entsprechend erhöht oder, wo es sinnvoll ist, die Anzahl der Lektionen bei gleichbleibendem Preis reduziert.

Kursausschluss

Die Klubschule behält sich vor, einen oder mehrere Teilnehmende aus einem Kurs auszuschliessen. In folgenden Fällen ist das ganze Kursgeld geschuldet, d.h. es erfolgt weder eine anteilsmässige Rückerstattung noch ein Erlass des Kursgeldes: Kursausschluss aufgrund Nichtbezahlung des Kursgeldes sowie in schwerwiegenden Fällen (Ehrverletzung, Belästigung, vorsätzliche Sachbeschädigung etc.).

Je nach Abmeldezeitpunkt kann die Klubschule dem Teilnehmenden das Kursgeld gemäss folgender Regelung ganz oder teilweise erlassen.

4. An- und Abmeldungen, Zahlung des Kursgeldes

Jede mündliche und schriftliche Anmeldung ist verbindlich und verpflichtet den Teilnehmenden zur fristgerechten Zahlung des Kursgeldes. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken, inkl. allfälliger Mehrwertsteuer (MwSt.). Das Nichtbezahlen des Kursgeldes gilt nicht als Abmeldung. Nach der Anmeldung für einen Kurs erhält der Teilnehmende von der Klubschule eine Anmeldebestätigung/Teilnehmerausweis mit verbindlichen Zahlungsanweisungen.

Die Dauer des Vertrags richtet sich nach dem gebuchten Kurs und ist befristet. Je nach Abmeldezeitpunkt kann die Klubschule das Kursgeld gemäss folgender Regelung ganz oder teilweise erlassen.

Bei Kursen/Lehrgängen bis CHF 1‘000 Kursgebühr:
Bei Abmeldungen bis mindestens 7 Tage vor Kursstart kann die Klubschule das Kursgeld erlassen bzw. zurückerstatten, wobei ein Unkostenbeitrag von CHF 30.- erhoben wird. Erfolgt die Abmeldung weniger als eine Woche vor Kursbeginn, ist das gesamte Kursgeld geschuldet.

Bei Kursen/Lehrgängen über CHF 1‘000 Kursgebühr:
In diesem Fall braucht die Klubschule eine schriftliche Kursabmeldung. Als Eingangsdatum gilt der Poststempel des Schreibens. Der Erlass bzw. die Rückerstattung des Kursgeldes ist wie folgt geregelt:

Abmeldezeitpunkt  Rücktrittsgebühr 
Bis 45 Kalendertage vor Kursbeginn: CHF 100.- Unkostenbeitrag
Ab 44 bis 22 Kalendertage vor Kursbeginn: 10 % des Kursgeldes, jedoch max. CHF 500.-
Ab 21 bis 15 Kalendertage vor Kursbeginn: 30 % des Kursgeldes
Ab 14 bis 8 Kalendertage vor Kursbeginn: 50 % des Kursgeldes
Ab 7 Kalendertage vor Kursbeginn: 80% des Kursgeldes
Am Tag des Kursbeginns oder später: Kein Erlass bzw. keine Rückerstattung des Kursgeldes.

Falls eine Annullierungskosten-Versicherung abgeschlossen wurde, ist eine nicht rechtzeitige Abmeldung in berechtigten Fällen versichert (siehe allgemeine Versicherungs-bedingungen). Ohne Annullierungskosten-Versicherung gelten die obigen Bedingungen.

Die Klubschule behält sich vor, Forderungen von Dritten für Übernachtung, Verpflegung, Reise etc. zusätzlich zur Rücktrittsgebühr zu verrechnen.

E-Book Lizenzen werden nach der Zustellung des Zugangscodes nicht zurückerstattet.

5. Nicht besuchte Lektionen / Termine

Nicht besuchte Lektionen / Termine können nicht nachgeholt werden und werden nicht zurückerstattet.

6. Teilzahlungen

Teilzahlungen sind auf Anfrage des Teilnehmenden, gegen Bezahlung eines zusätzlichen administrativen Zuschlags und nach freiem Entscheid der Klubschule möglich.

7. Kursbestätigung

Auf Wunsch des Teilnehmenden und nach erfolgtem Besuch von mindestens 80 Prozent der Kurslektionen, stellt die Klubschule innerhalb eines Jahres ab Kursabschluss gerne eine Kursbestätigung aus. Abweichende Regelungen sind ausdrücklich vorbehalten.

8. Abonnemente

Pauschalabonnemente sind über eine bestimmte Zeitperiode gültig (z.B. für einen Monat, ein halbes Jahr etc.).

Wertabonnemente sind zu einem bestimmten Geldbetrag oder Anzahl Lektionen und über eine bestimmte Zeitperiode gültig. Die aktuell gültigen Abonnemente sind abrufbar unter www.klubschule.ch/Themen/Abokurse.

Gültigkeitsbereich und -dauer

Die Abonnemente sind persönlich und können nicht auf Dritte übertragen werden.
Die Abonnemente sind während der von der Klubschule vordefinierten Zeitperiode gültig. Die Abonnementsgebühr ist unabhängig von der effektiven Nutzung des Abonnements geschuldet. Nach Ablauf der Gültigkeit verfällt ein allfälliges Restguthaben ersatzlos.

a) Kauf und Zahlung des Abonnements

Mit jeglicher Form der Anmeldung wird ein Abonnementsvertrag abgeschlossen und verpflichtet den Teilnehmenden zur Zahlung des Abonnementspreises. Der auf der Rechnung aufgeführte Zahlungstermin ist verbindlich. Das Nichtbezahlen des Abonnements gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.

b) An- und Abmeldung für Lektionen/Termine

Teilnehmende können sich via Kundenportal frühestens 2 Wochen und spätestens bis 30 Minuten vor Beginn der Lektion / des Termins für die von der KLUBSCHUE definierten Lektionen/Termine der Klubschulcentern anmelden.
Abmeldungen für gebuchte Lektionen/Termine müssen bis 120 Minuten vor Beginn der Lektion / des Termins via Kundenportal erfolgen.
Bei Nichterscheinen ohne vorgängige oder zu späte Abmeldung werden beim Wertabonnement die Lektionenkosten / Terminkosten vollumfänglich belastet bzw. nicht zurückerstattet. Beim Pauschalabonnement behält sich die Klubschule vor, bei mehrmaligem Nichterscheinen Sanktionen (z.B. Sperrung des Teilnehmenden) zu ergreifen.

c) Nichtbenutzung (Ruhezeit, Vertragsunterbruch, Time-Stop)

Die Nichtbenutzung des Abonnements berechtigt weder zur Reduktion noch Rückforderung der Abonnementsgebühr.
Kann das Abonnement wegen Krankheit, Unfall oder Schwangerschaft mit Arztzeugnis und Anfangs- und Enddatum während mindestens 28 Kalendertagen nicht verwendet werden, wird auf schriftliches Gesuch ein Time-Stop von maximal 9 Monaten gewährt, wobei kein Anspruch darauf besteht. Ein Unkostenbeitrag von CHF 30.- wird erhoben. Die Laufzeit des Abonnements wird um die Dauer des Unterbruches verlängert.
Ein rückwirkender Time-Stop ist nur bei Krankheit/Unfall oder Schwangerschaft möglich. Dieser muss im 1. Monat nach Wegfall der ärztlich bescheinigten Teilnahmeunfähigkeit beantragt werden. Zu einem späteren Zeitpunkt eingereichte Anträge werden nicht mehr berücksichtigt.
Wird eine missbräuchliche Vertragsunterbrechung festgestellt oder vermutet, behält sich die Klubschule vor, das Abonnement fristlos und ohne Rückerstattung der Abonnementsgebühr aufzulösen und/oder weitere rechtliche Schritte einzuleiten.
Der Time-Stop wird lückenlos an die bestehende Abonnementsdauer angerechnet. Eine Barerstattung ist ausgeschlossen

9. Haftungsausschluss / Versicherung

Für alle von der Klubschule organisierten Kurse und Veranstaltungen schliesst die Klubschule jegliche Haftung für entstandene Schäden aus. Jeder Kursteilnehmende ist für eine ausreichende Versicherungsdeckung verantwortlich. Das Benutzen der Anlagen der Klubschule erfolgt auf eigene Gefahr. Für Diebstahl und Verlust von Gegenständen kann die Klubschule nicht haftbar gemacht werden. Jeder Kursteilnehmende verpflichtet sich, in den Räumlichkeiten der Klubschule die jeweils aktuellen Hygieneregeln des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) sowie die Weisungen der Klubschule einzuhalten. Der Besuch der Räumlichkeiten der Klubschule (inkl. Partner, externe Workshops und an andere Unternehmen vermietete Räumlichkeiten) ist untersagt für Kursteilnehmende mit Krankheitssymptomen, bei Verdacht auf Ansteckung mit übertragbaren Krankheitserregern und/oder einer (behördlich oder selbst) verordneten Quarantäne. Das Ansteckungsrisiko kann selbst bei Einhaltung der Hygieneregeln nicht vollumfänglich ausgeschlossen werden. Die Klubschule schliesst jede diesbezügliche Haftung aus.

Aus dem Nichterreichen von Lernzielen/-erfolg kann der Teilnehmende keine Rechte ableiten, insbesondere keine Rückerstattung von Kursgebühren.

10. Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten im Zusammenhang mit den Kursen der Klubschule unterliegt der Datenschutzerklärung der Migros-Gruppe. Die Datenschutzerklärung erläutert den Umgang der Migros mit Personendaten unter anderem im Zusammenhang mit den Kursen der Klubschule und enthält insbesondere Angaben dazu, wofür Personendaten bearbeitet werden, wie sie in der Migros-Gruppe weitergegeben werden und welche Rechte betroffene Personen mit Bezug auf ihre Personendaten haben. Die Datenschutzerklärung ist online abrufbar, derzeit unter www.migros.ch/de/datenschutz. Mit der Anmeldung akzeptiert der Teilnehmende die damit gemäss Datenschutzerklärung verbundene Bearbeitung seiner Personendaten.
Die Klubschule und die mit ihr verbundenen Unternehmen der Migros-Gruppe übermitteln dem Teilnehmenden Informationen und Angebote von sich und anderen Unternehmen der Migros-Gruppe sowie von Partnerunternehmen z.B. in Form von E-Mails und Werbebroschüren. Mit der Anmeldung stimmt der Teilnehmende zu, dass entsprechende Nachrichten auch elektronisch übermittelt werden können.
Diese Nachrichten und ihr Versand können jeweils auch personalisiert werden, um dem Teilnehmenden nur Informationen zu übermitteln, die für ihn voraussichtlich interessant sind. Das gilt vor allem für Kurse der Klubschule, die im Rahmen dieser AGB als personalisierte Leistungen Bestandteil der Kurse der Klubschule sind. Um dem Teilnehmenden ein möglichst persönliches Nutzungserlebnis zu bieten, kann die Klubschule Verhaltens- und Transaktionsdaten zusammen mit bereits vorhandenen Personendaten auswerten. Nähere Informationen zu dieser Profilierung sowie den Rechten des Teilnehmenden finden sich ebenfalls in der Datenschutzerklärung der Migros.

11. Video- und Audio-Aufnahmen

Video- oder Audio-Aufnahmen dürfen in den Räumlichkeiten der Klubschule sowie im online Unterricht nur mit ausdrücklichem Einverständnis der Klubschule und der Teilnehmenden gemacht werden.

12. Programm-, Preis- und AGB-Änderungen

Die Klubschule behält sich das Recht vor, das Programm, die Preise sowie die AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Anmeldung geltende Version, welche für diesen Vertragsabschluss nicht einseitig geändert werden kann.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder unvollständig sein oder sollte die Erfüllung unmöglich werden, so werden dadurch die Wirksamkeit der übrigen Teile nicht beeinträchtigt. In einem solchen Fall ist die unwirksame Bestimmung durch eine zulässig wirksame Bestimmung zu ersetzen, durch die der beabsichtigte Vertragszweck in rechtlich zulässiger Weise erreicht werden kann und die nach ihrem Inhalt der ursprünglichen Absicht am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Lücke.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen mit der Klubschule ist materielles Schweizer Recht, unter vollständigem Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980, anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB sowie den Kursen ist St. Gallen, Schweiz.